Der Kanzler macht sich nach den Unwettern im Saarland selbst ein Bild von der Lage. Konkrete finanzielle Hilfen des Bundes kündigt er nicht an, spricht aber von einer „Praxis der Solidarität“.
Eine Gruppe soll den Sturz der Regierung und die Entführung von Gesundheitsminister Lauterbach geplant haben. Seit einem Jahr stehen die sogenannten Reichsbürger nun vor Gericht. Wie gefährlich waren sie?
Schweden hat die Wehrpflicht längst wieder eingeführt. Wird Deutschland dem Beispiel folgen? Bei seinem Besuch in Stockholm ließ der Kanzler sich zumindest ein bisschen in die Karten schauen.
Schweden hat die Wehrpflicht längst wieder eingeführt. Wird Deutschland dem Beispiel folgen? Bei seinem Besuch in Stockholm ließ der Kanzler sich zumindest ein bisschen in die Karten schauen.
Während die Ukraine den großen neuen Angriff russischer Truppen nahe Charkiw abzuwehren versucht, besucht ein wichtiger Unterstützer die Hauptstadt. Die News im Überblick.
Der Finanzminister will sparen. Die SPD findet im Gegensatz dazu, der Bund sollte eher mehr als weniger ausgeben. Einige Wochen dürften die Debatten mindestens noch weitergehen.
Der Mindestlohn soll im kommenden Jahr auf 12,82 Euro steigen - eigentlich. Jetzt fordert der Kanzler einen satteren Aufschlag. Die Reaktion aus der Wirtschaft folgt prompt.
Die russischen Truppen sind im Nordosten der Ukraine auf dem Vormarsch. Wie schnell sind die westlichen Verbündeten in der Lage, weitere Waffen zur Abwehr des Angriffs zu liefern?
Noch steht nicht offiziell fest, wer zur nächsten Bundestagswahl Kanzlerkandidat wird. Kanzler Scholz wird gefragt, ob er von CDU-Chef Merz als Gegner ausgeht.
Viele Handwerksbetriebe in Deutschland stecken in einer schwierigen Lage. Der Handwerkspräsident vermisst Rückendeckung vom Kanzler - der darauf reagiert.
In der Ampel-Koalition herrscht mal wieder schlechte Stimmung. Der Grund: die strikten Sparvorgaben zum Haushalt 2025. Unter anderem bei der Rente will die FDP sparen - was der Kanzler strikt ablehnt.
Der umstrittene Militäreinsatz Israels in Rafah im Süden des Gazastreifens wird international genau beobachtet. Doch auch in anderen Teilen des Küstenstreifens kommt es zu neuen Gefechten.
Mit der anlaufenden Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade an der Nato-Ostflanke geht Deutschland im Bündnis voran. Der Bundeskanzler sagt Litauen ein dauerhaftes Engagement zu.
Der DGB hat zum Tag der Arbeit bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen. Der Kanzler sendet ein Video. Die Botschaft: Die Lage ist längst nicht so schlecht wie von manchen behauptet.
Selenskyj kündigt in Sicherheitsabkommen mit den USA an und noch mehr Hilfe vom Westen. Zudem kocht die Taurus-Debatte erneut hoch. Die News im Überblick.
Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.
Die USA haben endlich Waffenhilfen freigegeben, doch Kiew hofft auch auf westliche Investitionen in die ukrainische Rüstungsbranche. Die News im Überblick.
Der Dax-Konzern Merck steckt mehr als 300 Millionen Euro in ein neues Forschungszentrum in Darmstadt. Bei der Grundsteinlegung begrüßt Kanzler Scholz die Investitionen - und verspricht der Branche Rückenwind von der Politik.
Weniger Inflation, womöglich bald sinkende Zinsen, mehr Kaufkraft: Der Kanzler will bei einem Verbandsjubiläum Optimismus bei Unternehmern verbreiten. Von denen kommt Kritik - auch an einem Minister.
Kanzler Scholz und der britische Premier Sunak versprechen der Ukraine bei ihrem Treffen in Berlin andauernde Hilfe. Die hat aber auch gewisse Grenzen.
Der britische Premierminister hat viel Zeit mit seinem Antrittsbesuch in Berlin gelassen, doch nun ist er da. Die Themenliste beim Gespräch mit dem Bundeskanzler ist lang. Und Sunak ist voll des Lobes.
Beim Bankentag räumt der Kanzler ein, dass Deutschland mit dem für dieses Jahr erwarteten Wirtschaftswachstum nicht zufrieden sein könne. Für die Manager hat er aber auch noch andere Botschaften.
Während sich Kanzler Scholz auf der Hannover Messe neue Technologien von rund 4000 Unternehmen ansieht, knirscht es zwischen Wirtschaft und Regierung: Die Industrie fordert weitergehende Reformen.
Der Kanzler lehnt eine Taurus-Lieferung ab, da der Einsatz nur unter Beteiligung des deutschen Personals möglich wäre. Der Airbus-Defence-Chef relativiert die Einschätzung, äußert aber Verständnis für Scholz.
Der Konflikt im Nahen Osten dominiert das Treffen der G7-Außenminister auf Capri ohnehin - nach dem mutmaßlichen Vergeltungsschlag Israels gegen den Iran noch mehr. Die Sorgen sind groß.
Die Welt sorgt sich vor einem neuen Krieg in Nahost. Reagiert Israel trotz Warnungen auf Irans Angriff? Und wenn ja, wann? Derweil werden Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die News im Überblick.
Antwortet Israel trotz Warnungen auf den iranischen Angriff? Und wenn Ja, wie? Die EU blickt mit Sorge auf mögliche Szenarien. Bei einem Gipfeltreffen gibt es nun klare Worte in Richtung Israel.
Seit kurzem kann man dem Kanzler auf der Videoplattform Tiktok folgen. Nun geht die Bundesregierung den nächsten Schritt und startet auch einen WhatsApp-Kanal.
Wie bringt man China dazu, Russland zum Einlenken im Ukraine-Krieg zu bewegen? Kanzler Scholz versucht in Peking sein Bestes, bekommt aber keine konkreten Zusagen.
Ein halbes Jahr nach Beginn des Gaza-Kriegs hat sich die Lage im Nahen Osten gefährlich zugespitzt. Welche Optionen hat Israel nach dem iranischen Vergeltungsschlag? Hat die Diplomatie schon versagt?
Krieg in der Ukraine, Streit um Taiwan und ein drohender Handelskonflikt: Es gibt viele schwierige Themen bei der China-Reise des Kanzlers. In Shanghai ging es aber auch um Cannabis und TikTok.
Israel hat den Angriff des Irans abgewehrt. Doch der Nahe Osten ist so nah wie nie an einer Katastrophe. Es ist daher gut, dass sich die internationale Gemeinschaft nun eng abstimmt. Und auch Kanzler Scholz muss jetzt liefern bei seiner China-Reise.
Die Nachricht vom iranischen Angriff auf Israel erreicht Kanzler Scholz in der Luft - auf halber Strecke von Berlin nach Chongqing. Die Auswirkungen auf seine China-Reise halten sich aber in Grenzen.
Nach ukrainischen Drohnenangriffen auf russische Raffinerien beschießt Moskau wieder systematisch die Energieversorgung der Ukraine. Die News im Überblick.
Während der Krieg in der Ukraine zum blutigen Alltag geworden ist, mehren sich international Bemühungen um Frieden. Bundeskanzler Scholz will China ins Boot holen, Moskau setzt auf alte Lösungen.
Drei Tage, drei Städte und jede Menge schwieriger Themen: Kanzler Scholz bricht mit rund einem Dutzend Top-Managern zu seiner zweiten China-Reise auf, die für ihn ein Balanceakt werden dürfte.
Die großen Protest-Demos gegen Subventionskürzungen sind vorerst vorbei. Um die Bauern zu besänftigen, will die Koalition aber bessere Bedingungen schaffen. Berührt das auch die Fleischpreise?
Risikominderung statt Entkopplung: Diese Losung hat die Bundesregierung vergangenen Sommer in ihrer China-Strategie für die wirtschaftliche Zusammenarbeit ausgegeben. Wie weit ist sie damit gekommen?
Die großen Trecker-Demos gegen Subventionskürzungen sind vorerst vorbei. Um den Bauern entgegenzukommen, hat die Koalition aber Erleichterungen versprochen. Kommen die nun in Gang?
Wettbewerbsnachteile, härterer Marktzugang, Rechtsunsicherheiten: Seit Jahren schon beschäftigen dieselben Probleme deutsche Firmen in China. Was erwarten die Unternehmen vom Kanzler-Besuch?
Wie geht es weiter mit der Finanzierung der Bundeswehr? Der Bundeswehrverband warnt vor schwerem Schaden, falls der Kanzler den weiteren Kurs nicht schon jetzt vorgibt.
Die geplante Kindergrundsicherung sorgt weiter für Ärger in der Koalition. Was es nun brauche, sei ein Machtwort des Kanzlers, findet die Vorsitzende des Sozialverbands VdK.
Der US-Pharmakonzern Eli Lilly investiert 2,3 Milliarden Euro in ein neues Werk in Rheinland-Pfalz. Kanzler Scholz betont, dies sei eine der größten Investitionen in den Pharmastandort Deutschland seit Jahrzehnten.
Ein Blick hinter die Kulissen der Bundesregierung - das ist nun möglich auf dem neuen Tiktok-Kanal @TeamBundeskanzler. Olaf Scholz stellt aber direkt eines klar: Er wird nicht tanzen.
Es werde zu wenig über die Fakten und Folgen der globalen Erhitzung gesprochen, finden Klimaaktivisten. Zwei von ihnen sind am Kanzleramt im Hungerstreik. Einer sagt: „Ich bin bereit zu sterben.“
Die Nato hat seit ihrer Gründung vor 75 Jahren viele Krisen gemeistert. Doch überlebt das Bündnis eine mögliche zweite Amtszeit von Donald Trump? Zum Jubiläum stellen sich unangenehme Fragen.
Gegen das Kanzler-Nein zu Taurus haben sich in der Ampel bisher vor allem Grüne und FDP gestemmt. Jetzt werden auch Differenzen in der SPD deutlich - durch einen Zwischenruf von der Seitenlinie.
Geht es nach dem Finanzminister, braucht es, um die Milliarden-Lücke in der Finanzplanung zu stopfen, Spitzenrunden mit Scholz und Habeck. Ihre letzten Sparvorschläge lösten die Bauernproteste aus.
Kanzler Scholz verurteilt den Anschlag auf die Stromversorgung von Tesla in Grünheide in Brandenburg. Er sagt, wie er zu den Ausbauplänen steht und ob der Anschlag Konsequenzen für Investoren hat.
Kurz nach der Gründung steht das Bündnis Sahra Wagenknecht in bundesweiten Umfragen schon bei fünf Prozent. Eine Zusammenarbeit von SPD und BSW schließt Bundeskanzler Olaf Scholz aber aus.
Im Tauziehen um Julian Assanges Schicksal verweist Berlin auf unabhängige britische Gerichte. Derweil kämpft der Wikileaks-Gründer weiter gegen eine jahrzehntelange Haft in den USA.
Es ging um Einwanderung, Rechtsextremismus, Wohnungsbau und Bürgergeld - der Kanzler beantwortete beim Bürgerdialog viele Fragen. Der Protest blieb vor der Tür.
Hat die Koalition trotz der andauernden Streitigkeiten Bestand? CDU-Chef Merz wirft schon einmal einen Termin zur Neuwahl in den Raum. Ampel-Politiker sprechen von einem „verantwortungslosen Vorstoß“.
Die Beziehungen zu Moskau sind gerade nicht die besten. Doch angesichts des Terroranschlags zeigen viele Politikerinnen und Politiker Mitgefühl mit den Opfern und Hinterbliebenen.
Die EU fordert eine Feuerpause in Gaza und stützt die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland. Neben den beiden Kriegen gibt es aber auch noch andere wichtige Themen beim Gipfel in Brüssel.
In Deutschland sind keine Meiler mehr am Netz. In Brüssel arbeiteten Staats- und Regierungschefs hingegen an der atomaren Renaissance. Die Klimakrise und der Ukrainekrieg dienten dabei als Argumente.
Die Nachrückerin Heike Heubach ist im Bundestag ein Novum: Erstmals gibt es eine gehörlose Abgeordnete. Das birgt Herausforderungen - doch die Sozialdemokratin zeigt sich zuversichtlich.
Fünfeinhalb Monate nach dem brutalen Terrorangriff auf Israel schwindet das Verständnis für die Gegenreaktion im Gazastreifen. Die Staats- und Regierungschefs der EU finden deutliche Worte.
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert. Und macht klare Zusagen für den Fall einer Regierungsübernahme.
Tun die EU-Staaten genug, um einen Sieg Russlands im Krieg gegen die Ukraine zu verhindern? Fragen wie diese bestimmen den Frühjahrsgipfel in Brüssel. Der Kanzler unterstützt einen brisanten Vorstoß.
Die Kurzvideo-App steht im Verdacht, ein Einfallstor für Datenüberwachung durch chinesische Stellen zu sein. Deutschlands Behörden sollten auf Nummer sicher gehen, meinen nun manche.
Ein heftiger Schlagabtausch folgt auf die Regierungserklärung des Kanzlers zum EU-Gipfel. Ein zentrales Thema: der Ukraine-Krieg. Er bestimmt auch die Debatte.
Zur Eröffnung der Leipziger Buchmesse betonen die Veranstalter ihre gesellschaftliche Verantwortung. Am Abend spricht Bundeskanzler Olaf Scholz - unter Applaus, aber auch Protest.
Olaf Scholz wollte Regierungschef einer „Fortschrittskoalition“ werden. Er wurde ein SPD-Kanzler in Kriegszeiten. Ein neues Buch blickt hinter die Kulissen seiner persönlichen Zeitenwende.
Bundeskanzler Scholz hat nur angedeutet, dass westliche Soldaten in der Ukraine sein könnten. Polens Außenminister Sikorski lässt jetzt keinen Zweifel mehr daran.
Auf harte Kritik an Israels Regierungschef Netanjahu hat der Kanzler bisher verzichtet. Bei einem Treffen mit ihm in Jerusalem bleibt er zwar vorsichtig, hat aber trotzdem eine klare Botschaft.
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein „Einfrieren“ des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für „vollkommen unangebracht“.
Nach russischen Drohnenangriffen gibt es wieder zivile Opfer in der Ukraine. Die Grenzregion Belgorod gerät erneut unter Beschuss. Ein Treffen in Berlin wird in Kiew aufmerksam verfolgt. Die News im Überblick.
In Gaza entwickelt sich laut Unicef eine katastrophale Hungerkrise, von der vor allem Kinder betroffen sind. Unterdessen billigt Netanjahu einen Militäreinsatz in Rafah. Die News im Überblick.
Der letzte Ukraine-Gipfel mündete in einen offenen Konflikt zwischen Scholz und Macron. Bei einem Dreier-Treffen in Berlin versuchen sie gegenzusteuern. Aber die Differenzen bleiben.
Die Ampel-Koalition ist in der Debatte gespalten, doch an der Wahlurne geeint. Im Bundestag wird klar: Mit der politischen Brechstange wird es keine Taurus-Lieferung an die Ukraine geben.
Im Bundestag wehrt der Kanzler Vorwürfe der Union zu Taurus mit einer Gegenoffensive ab. Er wirft ihr die Verbreitung von „Halbwahrheiten“ vor, lässt aber auch Fragen unbeantwortet.
Die Union lässt im Bundestag erneut über die Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine abstimmen. Sollten auch Koalitionsabgeordnete dafür stimmen, könnte das für größeren Ärger in der Ampel sorgen.
Innenpolitisch kann der Streit um den Taurus zur Zerreißprobe werden. Koalitionspartner sind verärgert, Verbündete genervt. Jetzt bringt Großbritannien ein Tauschgeschäft ins Spiel.
Die Union macht Druck: Sie will erneut über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen lassen. Doch nun meldet sich ein prominenter CDU-Mann, der Kritik am Verlauf der Debatte erkennen lässt.
Drei Parteien seien nicht leicht zusammenzubekommen, äußert sich Olaf Scholz in einer Talkshow. Dennoch ist der Regierungschef mehr als zufrieden mit den bisherigen Entscheidungen der Koalition.
Die Ukraine verfolgt zuletzt eine neue Taktik: Sie greift die Industrie an, die die russische Kriegsmaschinerie am Laufen hält. Die ukrainische Stadt Sumy traf ein russischer Raketenangriff. Der Überblick.
Für sein Nein zur Lieferung der Taurus-Raketen in die Ukraine wird der Kanzler auch aus der eigenen Koalition kritisiert. Den größten Teil der Wählerinnen und Wähler hat er aber hinter sich.
Obwohl Putin anderes behauptet, greifen seine Truppen in der Ukraine oft zivile Ziele an. Das Weltstrafgericht erlässt Haftbefehl gegen zwei russische Kommandeure wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen. Die News.
Schnell handeln, aber niemanden überfordern: Die Herausforderungen beim Klimaschutz sind groß. Der Kanzler plädiert für Augenmaß - die Menschen müssten auch mitgenommen werden.
Die Absage des Kanzlers an eine Lieferung von Taurus-Raketen in die Ukraine hat in seiner Ampel-Koalition viele nicht überzeugt. Jetzt stuft Scholz sein Nein quasi zu einem Kanzler-Machtwort hoch.
Die Zahl der unerlaubten Einreisen und Asylanträge sinkt. Aus Sicht von Ländern und Kommunen bleibt in Sachen Migration und Integration dennoch viel zu tun. Sie mahnen mehr Tempo an.
Läuft bereits ein Informationskrieg gegen Deutschland? Die Bundeswehr erweist sich als schlecht vorbereitet auf Abhöraktionen wie aus Russland. Die Regierung will nun weiteren Schaden verhindern.
Russland veröffentlicht ein mitgeschnittenes Gespräch deutscher Offiziere zum Waffensystem Taurus. Das politische Berlin ist in Aufruhr - der Kanzler spricht von einer „sehr ernsten Angelegenheit“.
Freimütig beraten Luftwaffen-Offiziere über Marschflugkörper für Kiew. In Russland wird ein Mitschnitt veröffentlicht - ein brisanter Vorgang. Was bezweckt Moskau damit? Und was wurde besprochen?
Kanzler Scholz ist für einen zweitägigen Besuch nach Rom gereist. Dabei geht es auch in den Vatikan. Dort trifft er erstmals länger Papst Franziskus. Als Gastgeschenk bringt er einen besonderen Ball mit.
Eine russische Propagandistin veröffentlicht eine Audiodatei eines Gesprächs deutscher Offiziere zum Waffensystem Taurus. Der Kanzler spricht von einer „sehr ernsten Angelegenheit“.
Seine Aussagen zur Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine sorgten für Aufruhr. Einen Rückzieher macht Frankreichs Präsident Macron deswegen aber nicht.
Spätestens nach dem Verlust der Stadt Awdijiwka vor rund zwei Wochen dürfte allen klar sein, wie ernst die Lage für die Ukraine momentan ist. Der Präsident bittet um Hilfe. Die News im Überblick.
Mit seiner Taurus-Erklärung wollte Kanzler Scholz eine seit Monaten laufende Debatte abbinden. Das Gegenteil ist passiert. Jetzt gibt es auch Verärgerung bei den Verbündeten.
Login
