Niedersachsen

Grünen-Co-Chef kündigt Reaktion der Partei an

Der Co-Vorsitzende der Bremer Grünen, Florian Pfeffer, hat nach der Landtagswahl in Bremen eine Reaktion der Partei angekündigt. „Da wird es Konsequenzen geben, da bin ich mir ganz sicher“, sagte Pfeffer am Montagmorgen der Deutschen Presse-Agentur. Es wäre schlimm, wenn die Partei nach den Stimmverlusten einfach weitermache wie bisher. Das Wahlergebnis nannte er „dramatisch“.

Von dpa
15. Mai 2023
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Florian Pfeffer (Grüne) spricht.

Florian Pfeffer (Grüne) spricht.

Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa/Archivbild

Der letzten Hochrechnung aus der Nacht nach liegen die Grünen bei 11,7 Prozent der Stimmen. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 erreichten sie noch 17,4 Prozent. Spitzenkandidatin Maike Schaefer hatte am Wahlabend gesagt, sie scheue sich nicht, Verantwortung zu übernehmen.

Angesprochen auf die Debatte um die sogenannte Brötchentaste, sagte Pfeffer: „Ich glaube, die Brötchentaste ist eines von den kleinsten Problemen, die Bremen hat.“ Die Debatte zeige allerdings, dass man gute Gründe haben müsse, wenn man in den Alltag der Menschen eingreife. „Und die hatten wir an der Stelle nicht.“ Kandidatin Schaefer, die Verkehrssenatorin ist, hatte vor der Wahl die Brötchentaste gestrichen, die ermöglichte, Autos an Parkautomaten für 20 Minuten kostenlos abzustellen.

Für das schwache Abschneiden der Grünen bei der Bürgerschaftswahl gab es Pfeffer zufolge mehrere Gründe. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU sei nicht gut für die Grünen gewesen. Von der Bundespolitik habe es keinen Rückenwind gegeben. Zudem seien Fehler gemacht worden. Ähnlich hatte sich Schaefer in ihrer Analyse geäußert. Die Grünen stünden für Veränderungen, sagte Pfeffer. „Was wir überhaupt nicht hinbekommen anscheinend ist, Menschen zu vermitteln, wie sie das selber in ihrem Alltag bewältigen können.“

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