AfD-Parteiverbot? Das denken Innenministerin Behrens und weitere Cuxland-Politiker
Parteiverbotsverfahren – das Wort wabert seit einem Geheimtreffen durch Gesellschaft, Medien und Politik. Ist es sinnvoll, ein AfD-Verbot anzustrengen? Welche Risiken sind damit verbunden? Wir haben Politiker im Cuxland gefragt.
Ein Mittel der Wahl gegen die erstarkende AfD sei ein „Aufstand der Anständigen“, meint Daniel Schneider, Mitglied im Bundestag der SPD. Foto: Soeren Stache
Nach dem vom Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckten Geheimtreffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder beteiligt waren, kocht die Diskussion um ein AfD-Parteiverbotsverfahren hoch. Wir haben bei Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in den Kreistagsfraktionen aus dem Cuxland nachgefragt.
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