Beleidigungen und Beschimpfungen in der Bremer AfD-Verbotsdebatte
Der erste Vorstoß für ein AfD-Verbot kommt aus dem Land Bremen: Der Senat soll sich auf Wunsch von SPD, Grünen und Linken auf Bundesebene dafür einsetzen. In der Bürgerschaftsdebatte kam es zu Beschimpfungen und Beleidigungen.
Mit den Stimmen der rot-grün-roten Koalition: Die Bürgerschaft beschloss den Vorstoß aus dem Land Bremen für ein AfD-Verbotsverfahren. Foto: Ingo Charton/Bürgerschaft
Das Land Bremen prescht in der Debatte um ein AfD-Verbot vor: Die Bürgerschaft beschloss am Donnerstag eine Initiative der Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und Linken. Der Senat soll sich nun im Bundesrat Verbündete für eine Mehrheit suchen, um das Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Ein gemeinsames Signal mit der Opposition gelang nicht. Im Gegenteil: In der Bürgerschaftsdebatte kam es zu Beschimpfungen und Beleidigungen.
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